Verkehrssicherungspflichten

INHALTE DES BEITRAGS

Fachvorträge am Vormittag
Grundlagen der Betreiberverantwortung
Kontrollpflichten an Gebäuden
Abwechslungsreiches Nachmittagsprogramm
Gemeinsame Abschlussrunde

Im Oktober 2019 fand auch dieses Jahr wieder der bewährte Hausmeister- Workshop statt. An zwei Terminen trafen sich insgesamt rund 110 Teilnehmer in Gersthofen und Hannover/Lehrte, um sich über das Thema Verkehrssicherungspflichten zu informieren. Der Workshop bot einen theoretischen Teil am Vormittag und ein praxisorientiertes Nachmittagsprogramm sowie jede Menge Gelegenheit zum Austausch.

Fachvorträge am Vormittag

Vormittags fanden zwei Fachvorträge statt, die den Teilnehmern die Grundlagen der Betreiberverantwortung und deren Übertragbarkeit vermittelten sowie den Fokus auf Kontrollpflichten an Gebäuden und Außenanlagen legten. Dabei wurden insbesondere auch Haftungsrisiken betont, denn die Nichterfüllung der Verkehrssicherungspflichten kann mitunter zu hohen Schadenersatzansprüchen führen. Referent Ralf Krepper konnte den Teilnehmern hier sachkundig Auskunft erteilen: Er ist selbst seit fast 24 Jahren beim Badischen Gemeinde-Versicherungs-Verband (BGV) tätig, davon über zehn Jahre als leitender Handlungsbevollmächtigter für den Bereich Städte, Gemeinden, Landkreise und kommunale Unternehmen. Zu seinen Schwerpunkten zählen neben dem kommunalen Haftungsrecht und der kommunalen Risikoabsicherung auch Verkehrssicherungspflichten.

Grundlagen der Betreiberverantwortung

Die Verkehrssicherungspflichten sind in die sog. Betreiberverantwortung eingebettet. Sie besteht, da sich aus dem Betrieb von Gebäuden und Anlagen Gefahren für Personen, Eigentum oder die Umwelt ergeben können. Jeder Betreiber steht deshalb in der Verantwortung, diese Gefahren durch alle erforderlichen und zumutbaren Maßnahmen zu vermeiden oder zu verringern. Herr Krepper erklärte, welche Pflichten sich für Betreiber beispielsweise in Bezug auf den Brandschutz, die Verkehrssicherheit oder auch den Gewässer- und Bodenschutz ergeben und inwiefern die Möglichkeit der Pflichtenübertragung vom Betreiber auf den Hausmeister gegeben ist. Dazu muss beispielsweise eine klar festgelegte Aufbauorganisation geschaffen werden, die Zuständigkeiten und Befugnisse eindeutig regelt und bekannt macht.

Kontrollpflichten an Gebäuden

Nach einer Kaffeepause beleuchtete der zweite Vortrag schließlich die Kontrollpflichten, die sich an Gebäuden und Außenanlagen ergeben. Hier wurde es konkret und die Teilnehmer lernten beispielsweise, dass auch ein Trampelpfad zum Gebäude gesichert werden muss, wenn dessen Nutzung geduldet wird. Herr Krepper zeigte für verschiedene Bestandteile von Gebäuden und Außenanlagen die potenziellen Gefahrenquellen auf, die bei Kontrollen im Rahmen einer Sicherheitsbegehung beachtet werden müssen. Dabei ging er u. a. auf Baumbestände, Dachrinnen und Abwasserleitungen, Dachflächen, Lichtschächte, Treppen, Leitungen und den Brandschutz ein. Sehr genau standen auch Kinderspielplätze im Fokus.

Abwechslungsreiches
Nachmittagsprogramm

Gewappnet durch die neuen Erkenntnisse des Vormittags tauchten die Teilnehmer beim Nachmittagsprogramm in die Praxis ein. Zunächst wurde im Rahmen einer Gebäudebegehung im Tagungshotel die Umsetzung der Verkehrssicherungspflichten ganz konkret besprochen. Gemeinsam mit der Leitung bzw. dem Haustechniker des Hotels besprach die erste Gruppe hier zentrale Punkte einer Sicherheitsbegehung. So wurden etwa die Passierbarkeit von Notausgängen, die Sicherstellung des Brandschutzes oder auch die Beleuchtung der Zugangswege zum Hotel besprochen. Eine weitere Gruppe diskutierte darüber, welche Hinweise und Lösungsansätze aus dem Workshop-Programm zukünftig in ihrer alltäglichen Praxis Berücksichtigung finden werden. Hier wurden konkrete Probleme und Anforderungen des Arbeitsalltags thematisiert und Herr Krepper beantwortete zahlreiche weitere Fragen. Außerdem erhielten die Hausmeister eine praktische Dokumentationshilfe für ihre tägliche Arbeit: Eine umfangreiche Checkliste, die wichtige Elemente der regelmäßigen Sicherheitsbegehung kompakt zusammenfasst und direkt einsatzbereit ist.

Gemeinsame Abschlussrunde

Nachdem die Gruppen durchgewechselt hatten, endete der Workshop-Tag schließlich mit einer gemeinsamen Abschlussrunde. Hier wurde nochmals eifrig diskutiert. Zudem fiel großes Lob für Referent Ralf Krepper, der das komplexe Thema und besonders die juristischen Hintergründe mit jeder Menge Humor und Sachverstand vermittelte. Insgesamt war der Hausmeister-Workshop – so geht es aus den Bewertungen der Teilnehmer hervor – ein voller Erfolg, sodass das Thema aufgrund der großen Nachfrage nächstes Jahr nochmal an zwei Terminen im Herbst angeboten wird.